Wenn Schutz zur Begründung von Macht wird
Warum "überragende Gemeinwohlbelange" den Rechtsstaat gefährden. Lesezeit 7 Minuten
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Wenn der Staat über Sprache in den Diskurs eingreift
Die Diskussion um die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks flammt immer wieder auf – mal wegen Gebührenfragen, mal wegen seiner Nähe zum Staat. Nun steht eine neue Facette im Raum: Mitarbeiter von ARD und ZDF werden von einer Organisation (NGO) sprachlich geschult, die aus Steuergeldern finanziert wird. Lesezeit: 1 Minute
Die schleichende Erosion der Freiheit
Warum wir es nicht verlernen dürfen, unsere Meinung frei zu äußern. Lesezeit: 5 Minuten
Bürgergeld-Debatte: Symbol- statt Arbeitsmarktpolitik
Politiker fordern mehr Druck auf Arbeitsunwillige. Wer dabei wen verdrängen soll – und warum die Rechnung nicht aufgeht. Lesezeit: 3 Minuten
Zwischen völkerrechtlicher Pflicht und parlamentarischer Gewissensentscheidung
Freie Entscheidung oder politischer Zwang? Die Bundesregierung setzt Bundestag und Bundesrat bei den WHO-Gesundheitsvorschriften unter erheblichen Druck. Lesezeit: 2 Minuten
Maulkorb statt Meinungsfreiheit: Bundesregierung will hierzulande WHO-Vorhaben durchsetzen
Die Bundesregierung bringt einen WHO-inspirierten Gesetzentwurf auf den Weg, der angeblich vor Desinformation schützen soll – Kritiker aber fürchten um die Meinungsfreiheit. Droht uns die vom Staat verordnete Wahrheit? Lesezeit: 1 Minute
Vom Souverän zum Marionettenvolk: Die schleichende Entmündigung der Bürger.
Einflussnahme des Staates auf die Meinungsbildung der Bürger gefährdet die Demokratie und entmündigt das Volk. Lesezeit: 2 Minuten
Nie wieder Macht ohne Kontrolle – auch nicht in Karlsruhe
Macht braucht Grenzen – auch in Karlsruhe. Ein Staatsrechtler rüttelt wach; und die Geschichte hat uns gelehrt: Wegschauen ist keine Option. Lesezeit: 2 Minuten