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Es werden Posts vom September, 2025 angezeigt.

Bürgergeld-Debatte: Symbol- statt Arbeitsmarktpolitik

Politiker fordern mehr Druck auf Arbeitsunwillige. Wer dabei wen verdrängen soll – und warum die Rechnung nicht aufgeht. Lesezeit: 3 Minuten

Luftraumverletzungen: altbekanntes Muster mit neuem Eskalationspotenzial

Luftraumverletzungen sind nicht neu – schon im Kalten Krieg testeten Jets auf beiden Seiten die rote Linie. Neu ist das Eskalationsrisiko. Warum ein automatischer Abschuss zur Falle werden kann – und weshalb echte Abschreckung nur mit Wachsamkeit   und   strikter Verhältnismäßigkeit gelingt. Lesezeit: 2 Minuten

Zwischen völkerrechtlicher Pflicht und parlamentarischer Gewissensentscheidung

Freie Entscheidung oder politischer Zwang? Die Bundesregierung setzt Bundestag und Bundesrat bei den WHO-Gesundheitsvorschriften unter erheblichen Druck.  Lesezeit: 2 Minuten

Maulkorb statt Meinungsfreiheit: Bundesregierung will hierzulande WHO-Vorhaben durchsetzen

Die Bundesregierung bringt einen WHO-inspirierten Gesetzentwurf auf den Weg, der angeblich vor Desinformation schützen soll – Kritiker aber fürchten um die Meinungsfreiheit. Droht uns die vom Staat verordnete Wahrheit? Lesezeit: 1 Minute

Vom Souverän zum Marionettenvolk: Die schleichende Entmündigung der Bürger.

Einflussnahme des Staates auf die Meinungsbildung der Bürger gefährdet die Demokratie und entmündigt das Volk. Lesezeit: 2 Minuten